Zum Parteiaustritt der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln

Nun ist es also geschehen. Mit einem lauten Knall – der auch durch die Lokalpresse hallte – haben unsere Kölner Ratsleute Thomas Hegenbarth und Lisa Gerlach die Piratenpartei verlassen – nicht ohne sich über den „desolaten Zustand“ der Partei zu beschweren. Mich – und viele andere – die sich für eben diese Partei stark machen hat dies hart getroffen. Nicht wenige – mich eingeschlossen – sehen das mit der Partei anders. Ja, wir haben bei den letzten Wahlen unsere Mindestziele nicht erreicht, ja wir haben in der Vergangenheit einige Fehler gemacht und einige unpassende Leute ins Rampenlicht gestellt, die uns inzwischen leidtun. Dennoch führte das dazu, dass die verbliebenen Leute sich professionalisiert haben und weiterhin richtige und gute Arbeit tun. In Zeiten, in dem ein unübersehbarer Rechtsruck durch die Gesellschaft geht und fast alle politischen Lager – von rechts bis links – über „Obergrenzen“ reden und Neid und Missgunst durch die Bevölkerung gehen, scheinen unsere klassischen Piratenthemen wie Digitalisierung, Datenschutz und Bürgerrechte weit weg – doch sie kommen wieder!

Nichtsdestotrotz spielen sie momentan in der öffentlichen Wahrnehmung keine Rolle – und damit die PIRATEN als Partei, die wie keine andere für diese Themen steht – ebenso wenig. Wie schon die Piratenfraktion im Landtag mit ihrer von allen Seiten gelobten Arbeit in der Presse kaum bis gar keinen Widerhall fand – und erst Recht nicht den Wählerstimmen, so geht es auch unserer Ratsgruppe. Beide reißen sich ziemlich den Arsch für unsere Themen auf, um es mal vulgär auszudrücken. Obwohl Mitglied des Stadtrates zu sein, offiziell eine Nebentätigkeit ist, kommen Thomas und Lisa nur begrenzt dazu, ihrer Hauptarbeit nachzugehen, da sie die meiste Zeit in politische Arbeit stecken. Und wozu das ganze? Hin und wieder ein Artikel in der Presse, das war's. Öffentliche Wahrnehmung gleich null. Ich will sie jetzt nicht in Schutz nehmen, da ich wie gesagt die Sache anders sehe, aber ich kann verstehen, dass da irgendwann die Lust auf das Projekt Piratenpartei verloren geht. Dennoch ist es Thomas wichtig, weiterhin als „Piratengruppe“ arbeiten zu können und ich finde, wir sollten auch weiterhin gut und produktiv miteinander arbeiten und uns hoffentlich in der Zeit bis zur kommenden Kommunalwahl neu erfinden.

Ich kann und will die Art und Weise, wie die beiden uns vor vollendete Tatsachen gestellt haben, nicht vergessen, aber ich glaube nach wie vor an die Sache, deshalb sollten und müssen wir wie bisher gut miteinander zusammenarbeiten und piratige Themen nach vorn bringen, auch wenn Lisa und Thomas das nicht mehr mit Parteibuch machen wollen.

Ich habe zur kommenden KMV zwei Anträge gestellt, die die künftige Zusammenarbeit betreffen, und bitte, beide anzunehmen.

Kommentare

Ein Knall? Doch eher ein Glockenschlag.... Wer in letzter Zeit mit mir gesprochen hatte, oder beim letzten Stammtisch war, dem wurde der Austritt ja angekündigt. Für jede und jeden, der ein Ohr dafür hatte, auch mit Gründen:
Die Halbzeit im Rat ist rum, wir haben uns gemeinsam angestrengt, wir haben viel Lob bekommen, aber in der BT Wahl wurden nicht mal die Mindestziele erreicht.
Die Verantwortung für eine erfolgreiche Entwicklung der Partei hat wer? Jedes Mitglied selbst! Und ich bezweifle, dass ich, trotz und gerade auch wegen Jahren des Bemühens, für die Zukunft noch etwas Nachhaltiges bewegen kann. Daher mein Schritt.

Dabei habe ich vielen zu danken!
Zum Beispiel Dir, liebe Aki, und meinem Vorstand und meinen Unterstützern im Kölner Kreisverband. Euch möchte ich in Zukunft auch parteilos verbunden bleiben. Einfach um ein wenig zurückzugeben von dem, was Ihr für mich tatet. Danke auch an unseren Bundesvorsitzenden Patrick "Pakki" Schiffer - wenn wir ihn 2011 schon gehabt hätten, wären wir heute im BT, davon bin ich überzeugt. Meinen Dank an viele Kommunalpiraten, deren gute Arbeit uns im Kölner Rat inspiriert. Und Danke allen, die sich konstruktiv bemüht haben und für unseren Schritt nun Verständnis zeigen.

Wir sehen uns!

Herzlich
Lisa

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